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Rahmenvertrag: VG Wort will mit Unis neue Zwischenlösung für 2017 finden

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Gerfried Steube an Dezember 10, 2016 - 5:40 pm in Internet

Studenten und Lehrkräfte können darauf hoffen, auch ab dem 1. Januar 2017 weiter wie bisher Texte über digitale Semesterapparate verteilen zu dürfen. Da sich bisher viele Hochschulen weigern, dem neuen Unirahmenvertrag der VG Wort zuzustimmen, hätten etwa Plattformen wie Moodle künftig nur noch sehr eingeschränkt genutzt werden können und sich die Hochschulangehörigen dann wohl nicht mehr ganz legal bei der Wissensvermittlung verhalten. Doch die VG Wort will an einer Übergangslösung arbeiten, damit genau das nicht passiert.

Wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht (PDF), werden die Hochschulrektorenkonferenz (HRK), die Kultusministerkonferenz (KMK) und die VG Wort eine gemeinsame Arbeitsgruppe damit beauftragen, „eine einvernehmliche Lösung für die Handhabung des Urheberrechts im Kontext der Lehre an Hochschulen zu entwickeln. Der Arbeitsgruppe gehören an: für die VG Wort die Geschäftsführer Dr. Robert Staats und Herr Rainer Just. Für die Hochschulrektorenkonferenz der Vizepräsident Prof. Dr. Holger Burckhart und Generalsekretär Dr. Jens-Peter Gaul. Für die Kultusministerkonferenz die Staatssekretäre Gert-Rüdiger Kück (Bremen) und Dr. Thomas Grünewald (Nordrhein-Westfalen).“

Einzelmeldungen sollen wohl erhalten bleiben

Sehr ambitioniert und vielleicht zu sehr einem Ergebnis vorgreifend heißt es weiter: „Die Arbeitsgruppe wird rechtzeitig vor dem Jahresende 2016 einvernehmlich einen Lösungsvorschlag vorlegen“. Immerhin ist das gemeinsame Ziel klar formuliert: „Die Partner wollen eine bruchlose weitere Nutzung der digitalen Semesterapparate an den deutschen Hochschulen über die Jahreswende hinaus gewährleisten“.

Derzeit sieht es aber so aus, dass die VG Wort, ebenso wie bereits im vergangenen Jahr, jedoch lediglich an einer Übergangslösung interessiert ist. So heißt es in der Pressemitteilung, die Beteiligten „wollen ferner bis zum 30. September 2017 unter Berücksichtigung der BGH-Entscheidung vom 20. März 2013 eine praktikable Lösung an den deutschen Hochschulen implementieren“.

In einer von der VG Wort angestrebten Klage legte der Bundesgerichtshof (BGH) fest, dass die bisherige pauschale Zahlung für digitale Semesterapparate nicht gerechtfertigt sei. Immerhin sei der Mehraufwand für Einzelmeldungen sämtlicher digital genutzter Texte an die VG Wort verhältnismäßig und vertretbar. Dem widersprechen allerdings Hochschulen weiterhin vehement. Aus Sicht der Hochschulen sei der Mehraufwand eben nicht vertretbar.

Beim Hauptstreitpunkt zwischen VG Wort und Hochschulen, der Einzelmeldung digital verteilter Texte, scheint die VG Wort also noch nicht einlenken zu wollen. Der in der Pressemitteilung gewählte Wortlaut lässt darauf schließen, dass die VG Wort wohl vorerst lediglich Maßnahmen umsetzen möchte, die die Einzelmeldung vereinfachen sollen. Wie weit die VG Wort den Hochschulen dabei entgegen kommen wird, ist noch nicht absehbar.

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