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Java-Rechtsstreit: Oracle strebt neuen Prozess gegen Google an

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Gerfried Steube an Februar 13, 2017 - 5:52 pm in Internet

Für den Rechtsstreit zwischen Oracle und Google um die Urheberrechte an Java-APIs scheint auch mehr als sechs Jahre nach der ersten Klage kein Ende in Sicht. Denn nach der Ankündigung einer Berufung gegen das letzte Urteil im vergangenen Oktober hat Oracle nun eine sehr ausführliche Begründung hierfür eingereicht. Das berichtet das Magazin The Register und stellt dafür das Schreiben an das Gericht bereit.

In einem teilweise sehr absurden Prozess sind die Geschworenen im vergangenen Jahr zu dem Urteil gelangt, dass Google die Java-APIs im Sinne des Fair-Use-Prinzips für Android genutzt habe und deshalb keinen Schadenersatz an Oracle zahlen muss. Ein US-Berufungsgericht kam zuvor in der Auseinandersetzung zu dem Schluss, dass die APIs dem Urheberrecht unterliegen, was vom Supreme Court unterstützt worden ist und eine Übernahme der APIs ist dann nur im Sinne des Fair Use kein Rechtsverstoß.

Neuer Fair-Use-Prozess möglich

Mit der aktuellen Berufung will Oracle also erreichen, dass die Verwendung der APIs durch Google eben doch noch nicht als Fair Use gewertet wird. Dafür stehe Oracle, so heißt es in der Begründung der Berufung, ein neuer Prozess zu. Immerhin habe Oracle seine Argumente nicht vollständig darstellen können, da der zuständige Richter einige Beweise schlicht nicht zugelassen habe.

Darüber hinaus bezichtigt Oracle Google der Falschdarstellung, da Google behauptet hätte, dass Android nicht für Personal Computer gedacht sei. Dies berechtige Oracle zu einem neuen Prozess. Ob es dazu allerdings kommt, ist derzeit noch nicht klar. Darüber entscheidet das Berufungsgericht, das Oracle schon das Urheberrecht auf die Java-APIs zugesprochen hat. Damals ist allerdings auch explizit eine Verwendung im Sinne des Fair Use als Möglichkeit durch das Gericht erwähnt worden. Jedoch konnte darüber zu dem Zeitpunkt noch nicht entschieden werden, was nun wohl aber geschehen wird.

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