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#heiseshow: Ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz vor dem Aus?

Moritz Rosenfeld on June 1, 2017 - 9:46 am in Security

Heiko Maas hat den Entwurf für sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz bereits im Bundestag verteidigt, nun erhebt ein Medienrechtsprofessor Vorwürfe gegen eine zugrundeliegende Studie. Was das für das Gesetz bedeutet, diskutieren wir in einer neuen #heiseshow.

Die Diskussionen über den umstrittenen Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes aus dem Bundesjustizministerium sind nicht abgeflaut. Zwar hieß es etwa im Bundestag, dass mit dem Entwurf ein berechtigtes Anliegen formuliert wurde, allerdings wurde auch dort bemängelt, dass das Gesetz Kollateralschäden für die Meinungsfreiheit mit sich bringen könnte. Darüber hinaus wurde kritisiert, dass der Staat Privatunternehmen nicht zu Richtern machen dürfe. Das bemängelten nicht nur Abgeordnete verschiedener Parteien, sondern angeblich mittlerweile auch das stark betroffene soziale Netzwerk Facebook selbst.

Hinzu gesellt sich nun aber noch ein neuer Vorwurf gegen den Entwurf. Das Justizministerium stütze sich bei der Verteidigung des Gesetzes auf die Ergebnisse einer Studie von jugendschutz.net, die aus Sicht eines Medienrechtsprofessors auf den “Bewertungen von Rechtslaien” beruhen. Die Prüfung der Löschpraxis von Facebook wird nicht als umfassend oder repräsentabel eingestuft. Aber ist das Gesetz damit vom Tisch? Bis wann könnte das Justizministerium nachbessern oder andere Belege für die Notwendigkeit des Gesetzes vorbringen? Welche Folgen könnte das Gesetz für Facebook und andere soziale Netzwerke haben?

Diese und auch noch Fragen von unseren Zuschauern besprechen Kristina Beer (@bee_k_bee), Heise-Justiziar Joerg Heidrich (@dasgesetzbinich) und c’t-Redakteur Holger Bleich (@corona100) live um 12 Uhr in einer neuen #heiseshow.

Fragen an die Moderatoren und Gäste können während der Sendung im Youtube-Chat, im heise-Forum, bei Facebook oder auf Twitter (Hashtag #heiseshow) gestellt werden.

Fragen und Kommentare, die nicht während der Live-Sendung an uns gesendet werden, notieren wir uns, wir versuchen, diese in die aktuelle Sendung einzubinden. Auch sind Themenvorschläge für die nächste Ausgabe zwischen den Sendungen jederzeit willkommen.

Jede Woche live

Die #heiseshow wird jeden Donnerstag um 12 Uhr live auf heise online gestreamt. Das Moderatoren-Team, bestehend aus Kristina Beer (@bee_k_bee), Volker Briegleb (@briegleb), Martin Holland (@fingolas) und Jürgen Kuri (@jkuri) leitet im Wechsel jeweils zu zweit die auf rund 30 Minuten angelegte Talkshow, in der mit Kolleginnen und Kollegen sowie zugeschalteten Gästen aktuelle Entwicklungen besprochen werden.

Nach der Live-Übertragung ist die Sendung jeweils auch zum Nachschauen und -hören verfügbar.

Die Folgen stehen wahlweise zum Nachhören oder Nachgucken in SD (360p) respektive HD (720p) bereit. Die Links der RSS-Feeds finden Sie auch im nebenstehenden Dossier-Kasten. (kbe)

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