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Handy-Kontakte und Passwörter: USA könnten Einreisekontrollen drastisch verschärfen

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Moritz Rosenfeld an April 5, 2017 - 10:09 pm in Security

Bei der Einreise in die USA könnten Ausländer künftig dazu gezwungen werden, ihre Handy-Kontakte und Passwörter von sozialen Netzwerken preiszugeben sowie Fragen zu ihrer Weltanschauung zu beantworten. Die US-Regierung erwäge diese Maßnahmen, um die Sicherheitskontrollen zu verschärfen, berichtete das Wall Street Journal (Paywall) am Dienstag unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen.

Die Änderungen könnten dem Bericht zufolge möglicherweise auch für die 38 Länder gelten, die Teil des Visa-Waiver-Programmes (ESTA) sind. Dann wäre auch Deutschland betroffen. Derzeit laufe eine Überprüfung der Sicherheitskontrollen, berichtete die Zeitung weiter. Es blieb aber unklar, wie weit fortgeschritten diese ist.

Handykontakte könnten überprüft werden

Heimatschutzminister John Kelly hatte schon Anfang Februar in einer Anhörung vor dem Senat gesagt, dass Einreisende möglicherweise künftig nach Passwörtern ihrer Profile in sozialen Netzwerken gefragt werden könnten. Kelly machte damals deutlich, dass dies Gedankenspiele seien.

Dem Wall Street Journal zufolge könnte die größte Änderung im Vergleich zur früheren Praxis darin bestehen, das Mobiltelefon der Einreisenden zu verlangen, um deren Telefonkontakte zu überprüfen und möglicherweise weitere Informationen zu erhalten. Das sei in Ausnahmefällen schon vorgekommen, jedoch bislang keine Routinekontrolle. Man wolle herausfinden, mit wem kommuniziert werde, sagte ein hochrangiger Beamter des Heimatschutzministeriums dem Blatt. Das könne von einem unschätzbaren Wert sein.

Mit Hilfe des Zugangs zu den sozialen Netzwerken wollten die Behörden auch solche Beiträge nachlesen können, die Nutzer nicht öffentlich gepostet hätten. Kelly hatte dazu im Februar gesagt: „Wenn die Leute uns nicht die Informationen geben, die wir haben wollen, können sie nicht zu uns kommen.“ Seit Dezember 2016 sollen Einreisende bereits freiwillig ihre Twitter- oder Facebook-Konten angeben.

Dem Washingtoner Portal The Hill zufolge könnten Ausländer beispielsweise gefragt werden, ob sie sogenannte Ehrenmorde gutheißen oder wie sie zur „Unantastbarkeit des Lebens“ stünden.

Schon unter Trumps Vorgänger Barack Obama wurden bei manchen Einreisenden Handys und andere elektronische Geräte kontrolliert. Von Oktober 2015 bis Oktober 2016 führten Grenzbeamte 23.877 solcher Durchsuchungen durch. Ein Jahr zuvor waren es lediglich 4.764.

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