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Europäischer Binnenmarkt: Merkel will einheitliche EU-Regelung bei Dateneigentum

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Gerfried Steube an März 18, 2017 - 7:59 pm in Internet

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einheitliche Regelungen in der EU für das Eigentum an digitalen Daten gefordert. Ziel sei ein digitaler europäischer Binnenmarkt: „Das heißt, wir müssen möglichst vergleichbare Rechtslagen in allen europäischen Ländern haben“, sagt Merkel in einer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft.


Große Datenmengen und Eigentumsrecht

Zum einen gehe es um den Umgang mit großen Datenmengen. Dazu sei die Datenschutzgrundverordnung wichtig. Zum anderen gehe es um eigentumsrechtliche Fragen. „Hier sind wir noch mitten in der Diskussion“, sagt Merkel.

Am 19. März 2017 eröffnet die Bundeskanzlerin die Technologiemesse Cebit in Hannover. Bezogen auf den Automobilsektor sagt sie in dem Video, es sei wichtig, ob die Daten dem Autohersteller oder dem Softwarehersteller gehörten. Denn mit Daten über die Nutzer werde man wieder neue Produkte und Anwendungen herstellen können. „Alles was Urheberrecht, was Eigentum an Daten anbelangt, da müssen wir noch die Rechtssetzung in Europa sehr schnell und sehr einheitlich durchführen“.

„Wir haben Gesamtmobilitätskonzepte, in denen das Auto eine bestimmte Stellung haben wird. Aber auch beim Auto selbst haben wir revolutionäre Veränderungen“, sagt die Kanzlerin weiter, die Digitalisierung sei einer „der Motoren der Veränderung“. Deshalb fördere die Bundesregierung auch neue Mobilitätskonzepte.

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