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Einreise in die USA: Visumsformular fragt nach Internetaktivitäten

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Moritz Rosenfeld on June 3, 2017 - 4:09 pm in Security

Ohne Facebook-Nutzername kein Visum: Die US-Regierung hat strengere Einreisebestimmungen erlassen. Reisende, die von US-Behörden für verdächtig gehalten werden, müssen künftig ihre Internetaktivitäten offenlegen und unter anderem angeben, in welchen sozialen Netzen sie aktiv sind.

Das US-Außenministerium hat ein neues Formular mit ergänzenden Fragen an Visa-Antragsteller veröffentlicht. Darin fragen die Behörden beispielsweise nach den Nutzernamen, unter denen der Antragsteller in den vergangenen fünf Jahren in sozialen Netzen aktiv war, sowie nach seinen E-Mail-Adressen, die er in der Zeit genutzt hat.

US-Behörden fragen nach Familie, Arbeit und Reisen

Außerdem muss der Antragsteller Auskunft über weitere persönliche Verhältnisse geben: So fordern die US-Behörden Angaben über Geschwister, Ehegatten und Kinder. Sie wollen wissen, wo der Antragsteller die letzten 15 Jahre gelebt und gearbeitet hat und welche Länder er in diesem Zeitraum bereist hat. Das US-Außenministerium schätzt, dass pro Jahr etwa 0,5 Prozent der Antragsteller aufgefordert werden, das Formular auszufüllen – das sind etwa 65.000 Personen.

Die Maßnahme wurde Ende Mai genehmigt und ist Teil der Verschärfung der Einreisebestimmungen, die US-Präsident Donald Trump einführen will. Dazu gehörte auch das Einreiseverbot für Bürger aus mehreren überwiegend muslimischen Ländern, das Trump Anfang des Jahres per Exekutivbefehl einführen wollte und das von US-Gerichten gekippt wurde. Auch ein überarbeitetes Einreiseverbot – unter anderem wurde die Zahl der betroffenen Länder von sieben auf sechs reduziert – scheiterte vor Gericht. Die US-Regierung zieht deshalb vor den Obersten Gerichtshof der USA, um dort zu erreichen, dass das blockierte Einreiseverbot wieder in Kraft gesetzt wird.

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