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Breitbandausbau: Dobrindt macht 350 Millionen Euro für Gewerbegebiete locker

Heinrich Voigts on January 16, 2017 - 9:50 pm in Internet

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat ein Sonderprogramm aufgelegt, um unterversorgte Industriegebiete und Häfen ans Glasfasernetz anzuschließen. Den Betreibern geht dies nicht weit genug.

Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat am Montag ein 350 Millionen Euro umfassendes Förderprogramm aufgelegt, mit dem gezielt unterversorgte Gewerbe- und Industriegebiete sowie Häfen Zugang zum Hochgeschwindigkeitsinternet erhalten sollen. “Wir steigern die Dynamik des Netzausbaus in Deutschland weiter und bringen Gigabit-Netze zu den kleinen und mittleren Unternehmen, die unter normalen Marktbedingungen bislang keinen Breitbandzugang erhalten haben”, kündigte der CSU-Politiker an. Er rechnet damit, dass durch das Programm insgesamt Investitionen von mehr als einer Milliarde Euro ausgelöst werden.

Glasfaser gefragt

Das Sondervorhaben ist Teil des seit Herbst 2015 laufenden Bundesförderprogramms Breitbandausbau, für das der Staat insgesamt rund 2,7 Milliarden Euro in die Hand nehmen will. Der Breitbandausbau werde damit “technologieneutral” gefördert, betont Dobrindts Ministerium. Die zu erreichende Mindestgeschwindigkeit hat es jedoch auf 1 GBit/s im Up- und Downstream hochgeschraubt, also eine symmetrische Bandbreite. Damit kommt derzeit eigentlich fast nur Glasfaser in Frage.

Das Ministerium erwartet, dass die beteiligten Unternehmen in der Regel 50 Prozent der Projektkosten selbst beisteuern. Der Höchstförderbetrag pro einzelnem Projekt liegt bei einer Million Euro. Das Programm soll mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar sein. Dobrindt versicherte im Interesse der Mittelstandsförderung: “Die Förderanträge werden zügig behandelt.”

Mit geförderten Projekten werden Dobrindt zufolge nicht nur einzelne Betriebe angebunden, sondern auch “die öffentlich zugänglichen Flächen der Gewerbe- und Industriegebiete mit kostenlosem WLAN ausgestattet”.

“Vectoring steht im Weg”

Der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) begrüßte die neue Fördermöglichkeit prinzipiell, da sie einen “klaren Fokus auf Glasfaser bis direkt zu den Unternehmen” lege. Es müsse sich aber zeigen, ob die obligatorische Eigenbeteiligung der Wirtschaft das Programms weniger attraktiv machen werde.

Der Breko monierte auch, dass Unternehmen in so genannten Nahbereichen rund um die bundesweit knapp 8000 Hauptverteiler nicht von dem Programm profitieren könnten. In solchen Bereichen habe die Bundesnetzagentur dem Vectoring Vorrang eingeräumt und “nachhaltigen und zukunftssicheren Glasfaseranschlüssen” so den Weg weitgehend verbaut. Die “Netzallianz digitales Deutschland” nahm sich im November generell vor, bis 2025 “eine Gigabit-fähige, konvergente Infrastruktur aufzubauen”. (anw)

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