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Autonomes Fahren: Kaliforniens Justizministerin droht Uber

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Gerfried Steube on December 19, 2016 - 1:45 pm in Internet

Der Konflikt um Ubers selbstfahrende Taxis in San Francisco eskaliert. Jetzt hat sich sogar die Justizministerin des US-Bundesstaates Kalifornien eingeschaltet: Kamala Harris droht mit rechtlichen Schritten, sollte Uber nicht sofort den Betrieb der selbstfahrenden Autos einstellen. Das Unternehmen hat mehrere Anordnungen ignoriert und setzt seine Autos weiter ein.


Uber setzt seit der vergangenen Woche selbstfahrende Volvo XC90 für den Personentransport in San Francisco ein. Um selbstfahrende Autos auf öffentlichen Straßen fahren zu lassen, braucht ein Unternehmen eine entsprechende Genehmigung der Verkehrsbehörde California Department of Motor Vehicles (DMV). Die hat Uber aber nicht.

Die eingebaute Technik ist ausschlaggebend

Das Unternehmen argumentiert, es brauche keine Genehmigung, da in den Autos ein Fahrer an Bord sei, der das Auto die ganze Zeit über beaufsichtige. Das DMV hingegen erklärt, es komme darauf an, dass in das Auto die Technik für autonomes Fahren eingebaut sei. Deshalb brauche Uber eine Genehmigung für die Autos. Bis diese erteilt sei, müsse Uber die Autos aus dem Verkehr ziehen.

Auch San Franciscos Bürgermeister Ed Lee hat Uber angewiesen, den Betrieb zu stoppen. Der Bürgermeister verlange, dass Uber die unerlaubten Tests von autonomen Fahrzeugen in San Francisco einstelle, bis das Unternehmen die Erlaubnis dazu habe, sagte seine Sprecherin der Tageszeitung San Francisco Examiner.

Uber ignoriert Anweisungen

Uber befolgte diese Anweisungen jedoch nicht und setzte weiter seine Volvos ein. Die Technik, die das DMV für eine Selbstfahr-Technik halte, sei nicht mehr als ein Fahrassistenzsystem, über das auch das Model S von Tesla verfüge.

Daraufhin schickte Harris’ Büro ein Schreiben an Anthony Levandowski, Leiter von Ubers Programm für autonomes Fahren, und forderte das Unternehmen nochmal nachdrücklich auf, die selbstfahrenden Autos “umgehend” von der Straße zu nehmen. Andernfalls werde der Staat Kalifornien rechtliche Schritte gegen Uber einleiten.

Die Technik von Uber hat noch ihre Fehler: Gleich am ersten Tag übersahen zwei Uber-Autos eine rote Ampel. In einem Fall kam es beinahe zu einer Kollision. Uber führte beide Fälle auf menschliche Fehler zurück.

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